Home

Politik mit Leidenschaft, Verantwortungsgefühl und Augenmass
im Interesse unseres Kantons

 

 „Grüezi“ und herzlich willkommen auf meiner Homepage, die Ihnen einen kleinen Einblick gibt in meine Tätigkeit als Regierungsrat des Kantons Thurgau. Im Mai 2006 habe ich nach meiner Wahl durch das Thurgauer Volk vor dem Grossen Rat in einem feierlichen Moment den Amtseid geleistet, der seither die Grundlage meiner Arbeit bildet:

 

„Ich gelobe, die mir als Mitglied des Regierungsrates übertragenen Pflichten im Interesse unseres Kantons und zum Schutz der Würde und Freiheit seiner Bevölkerung gewissenhaft und verantwortungsbewusst zu erfüllen und dabei die Verfassungen und Gesetze des Bundes und des Kantons Thurgau zu achten.“

Dabei orientiere ich mich an Max Weber (1864 - 1920), der in seinem bekannten Aufsatz „Der Beruf zur Politik“ geschrieben hat: „Man kann sagen, dass drei Qualitäten vornehmlich entscheidend sind für den Politiker: Leidenschaft - Verantwortungsgefühl - Augenmass. Leidenschaft im Sinne von Sachlichkeit: leidenschaftliche Hingabe an eine „Sache“ …(und) nicht als „sterile Aufgeregtheit“". Weber bezeichnet dies auch als „Dienst an einer „Sache““, der „die Verantwortlichkeit gegenüber dieser Sache zum entscheidenden Leitstern des Handelns macht.“ Dazu bedürfe es als „entscheidende psychologische Qualität des Politikers des Augenmasses, der Fähigkeit, die Realitäten mit innerer Sammlung und Ruhe auf sich wirken zu lassen, also: der Distanz zu den Dingen und den Menschen.“

An diesen Grundsätzen orientiere ich mich bei meiner Tätigkeit als Regierungsrat und Departementschef. Selbstverständlich spielen dabei auch meine Werte als Mitglied der SVP eine wichtige Rolle, die ich im Regierungsrat einbringe. Es ist mir ein grosses Anliegen, dass im Regierungsrat offen und intensiv diskutiert wird und ausgehend von unterschiedlichen Werthaltungen um Kompromisse gerungen und tragfähige Lösungen zum Wohl unseres Kantons erarbeitet werden. Dass es dabei gerade für die grossen Fragen viel Geduld braucht, ist mir bewusst. Wie formulierte es doch Max Weber so trefflich: „Die Politik bedeutet ein starkes langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmass zugleich.“

 

Die wichtigsten Ziele aus meiner Sicht als Chef des Departements für Finanzen und Soziales für die Legislaturperiode 2016-2020 sind:

  • Ausgeglichener Staatshaushalt bei gleichbleibender Steuerbelastung und Einhaltung des Ausgaben-Stabilisierungsziels. In den letzten zwölf Jahren wurden diverse Steuergesetzrevisionen beschlossen, und der Staatssteuerfuss konnte von 137 % auf 117 % reduziert werden. Dies führte zu erheblichen Steuerentlastungen: Die Belastung der natürlichen Personen sank um 25 %, jene der juristischen Personen um 40 %. Diese attraktive Steuersituation gilt es trotz neuer Herausforderungen wie beispielsweise der Infragestellung des nationalen Ressourcenausgleichs durch die Geberkantone zu verteidigen.

  • Umsetzung Unternehmenssteuerreform III: Chancen nutzen - Risiken vermeiden.

  • Überprüfung des Gemeinde-Finanzausgleichs. Der innerkantonale Finanzausgleich soll sowohl einen massvollen Ausgleich, als auch die finanzielle Eigenständigkeit und Verantwortung der Städte und Gemeinden garantieren.

  • Gute ambulante und stationäre Gesundheitsversorgung mit einem begrenzten Kostenwachstum. Es ist von grosser Bedeutung, dass die Bevölkerung des Kantons Thurgau sich auf eine flächendeckende Grundversorgung mit genügend Hausarztpraxen und einer guten Vernetzung aller Gesundheitsdienste verlassen kann. Wer sich in einem Spital behandeln lassen muss, soll diese Dienste in erster Linie in den attraktiven, leistungsfähigen und nahe gelegenen Kantonsspitälern in Frauenfeld und Münsterlingen beanspruchen können.

  • Auf demografische Entwicklung ausgerichtete Strukturen im Alters- und Pflegebereich. Da die Zahl der Personen im Pensionsalter überdurchschnittlich zunimmt, ist dafür zu sorgen, dass sie die nötigen Pflegeleistungen zuhause durch leistungsfähige Spitex-Dienste und bei Bedarf in gut geführten Senioren-Zentren und Pflegeheimen ausreichend und in guter Qualität erhalten.

  • Sozialhilfe mit Augenmass und klaren Zielen zur Stärkung der Eigenverantwortung.

  • Verantwortung für die Schwächsten dank genügend Plätzen in unsern Behinderteneinrichtungen.

 

Wichtige allgemeine Ziele bei meiner Arbeit als Regierungsrat sind zudem weiterhin:

  • Augenmass bewahren;

  • kein Perfektionismus;

  • Aufwand und Ertrag müssen bei jeder Massnahme in einem guten Verhältnis stehen;

  • so viel Kontrolle wie wirklich nötig - so viel Vertrauen als möglich;

  • Mut zur Eindämmung des Sicherheitsdenkens, der Regulierungen und des verwaltungstechnischen Aufwands.

Weiter ist mir ein gut funktionierendes Regierungsteam sehr wichtig und eine konstruktive, vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Grossen Rat.

 

Jakob Stark, Regierungsrat